Katja Schoone (asker) Oct 23, 2013:

@ Jochen Die nehmen Patentanmeldungen und -Registrierungen, Patentverlängerungen etc. für ihre Mandanten vor. Nicht nur die Übertragung oder den Erwerb bereits existierenden Patente. Die führen auch die Recherchen durch für Domainnamen und Markennamen, damit es nicht zu Überschneidungen kommt. Außerdem vertreten sie Mandanten bei Patent-, Urheberrechts- und Markenstreitigkeiten vor Gericht bzw. übernehmen die komplette Prozessführung. Es geht weniger um den Erwerb bestehender Patente, darauf gibt es genau genommen, überhaupt keinen Hinweis.

Jochen König Oct 23, 2013:

"Obtain" und "register" sind in dem Gewerbe zwei Paar Schuhe: http://www.tphm.com/aboutus.html. Bevor die geistigen Eigentumsrechte vom neuen Eigentümer angemeldet werden können, müssen sie erst vom ursprünglichen Inhaber erworben werden. Und insbesondere Schutzrechte werden offenbar regelmäßig gehandelt: http://right-exchange.com/de/schutzrechtsboerse.html.

Katja Schoone (asker) Oct 23, 2013:

@ all Ich würde gerne mit Punktevergabe schließen und bräuchte eine Antwort. Die eingegeben ist m. E. nicht richtig.

Rolf Keller Oct 23, 2013:

@Claus "Das Urheberrecht erwirbt man ja bereits, wenn man ein Buch schreibt"

Das gilt zunächst in D, der Originaltext ist aber in Englisch. Würde die Kanzlei sich auf D beschränken, bräuchte sie wahrscheinlich keine Übersetzung ins Deutsche.

Im Original steht jedenfalls "patents, trademarks, copyrights", das ist sehr viel umfassender. Und längst nicht alle Rechte erwirbt man überall so automatisch wie das deutsche Urheberrecht. Z. B. will/kann auch nach der Copyright-Modifizierung in den USA so mancher seine Rechte durch Eintragung in die Library of Congress stärken.

Annette Scheler Oct 22, 2013:

z.B. hier http://www.atpat.com/leistungen_1.php
Wir führen für Sie alle Schritte zur Erlangung von Schutzrechten durch. Von der Ausarbeitung der Anmeldung über die Einreichung beim jeweiligen Patentamt, die Zahlung der jeweils erforderlichen amtlichen Gebühren, die Bearbeitung von amtlichen Bescheiden bis zur Erfüllung der formalen Erfordernisse bei Erteilung des Schutzrechts.

Annette Scheler Oct 22, 2013:

Erlangung von Schutzrechten scheint mir gebräuchlicher zu sein als Beschaffung oder Besorgung.

Katja Schoone (asker) Oct 22, 2013:

@ Claus Ich sehe das wie du. Wenn ich mir die Homepage der honoren Damen und Herren Immaterialgüterrechtler ansehe, dann kümmern sie sich vorwiegend um Recherche im Bereich Marken, Domainnamen etc. sowie Prozessführung bei Patent- und Immaterialgüterrechtsstreitigkeiten.

Manfred Reddig Oct 22, 2013:

no worries alles eher Frage des Geschmacks

Katja Schoone (asker) Oct 22, 2013:

@ Manfred leider finde ich aber i. v. m. geistigen Eigentumsrechten nur Beschaffung und nicht Besorgung.

Manfred Reddig Oct 22, 2013:

yes "besorgen" find ich gut.

Katja Schoone (asker) Oct 22, 2013:

@ all Das ist der nächste und einzige damit im Zusammenhang stehende Satz:

We use international treaties such as the Patent Cooperation Treaty (PCT) and valued colleagues in many countries of the world.

Also, beschaffen oder besorgen?

Claus Sprick Oct 22, 2013:

Ich gehe davon aus, dass es sich vor allem darum handelt, Rechte am geistigen Eigentum "schützen zu lassen".

Das Urheberrecht erwirbt man ja bereits, wenn man ein Buch schreibt. Und es ist wohl nicht (auch) gemeint, Lizenzen an fremdem geistigem Eigentum einzuholen - jedenfalls steht das nicht im Vordergrund.

Und hier auch nicht die Durchsetzung dieser Rechte gegenüber Dritten (das wäre defending) - jedenfalls gibt das der Ausgangstext m.E. nicht her. (Vielleicht kommt das ja noch im nächsten Satz)

Rolf Keller Oct 22, 2013:

Es geht natürlich nicht nur um das reine Anmelden. Ich will doch die Rechte bekommen, also muss die beauftragte Kanzlei die Anmeldung so professionell durchführen und ggf. rechtlich verteidigen, dass sie Erfolg hat. Also will ich praktisch, dass mir die Kanzlei die Rechte beschafft.

Womit also wird die Kanzlei werben?

Daniel Gebauer Oct 22, 2013:

Wenn es heißt "zum Patent angemeldet" dann impliziert dies, dass (noch) kein Patent gewährt wurde. Deswegen fände ich "Anmeldung" hier etwas irreführend.
"Besorgen" fände ich gut, weil es drei Dinge ausdrückt, die hier relevant zu sein scheinen: Das Kümmern, die Geschäftsbesorgung und letztendlich das Erhalten (egal ob durch originäre Gewährung oder durch Abkauf von jemand anderem)

Manfred Reddig Oct 22, 2013:

in der Tat. können von überall her stammen.

Gudrun Wolfrath Oct 22, 2013:

Mit Manfred. Es muss nicht unbedingt die eigene Anmeldung sein.

Katja Schoone (asker) Oct 22, 2013:

@ Claus Vielen Dank! Mir kam das obtain ein bisschen seltsam vor.

@ Manfred: Wenn ich geistige Eigentumsrechte für etwas erlange, erhalte oder beschaffe, dann erfolgt das über die Anmeldung/Registrierung dieser Rechte. Oder meinst du, es geht auch darum, diese Rechte anderen abzukaufen, sich übertragen zu lassen usw.?

Manfred Reddig Oct 22, 2013:

Nicht nur reines Anmelden... hallo Katja, nicht bloss Anmeldung ist gemeint, bei der wir da Erfahrung haben, die Erfahrung bezieht sich in der Tat auf das Erlangen, Erhalten oder Beschaffen.

Claus Sprick Oct 22, 2013:

sehe ich genau so.

Katja Schoone (asker) Oct 22, 2013:

mit der Anmeldung meine ich.